Podiumsdiskussion "Prostitution - (K)Ein Beruf wie jeder andere?"

Am 19.11.2014 veranstaltete das Gleichstellungsbüro der Universität Leipzig in Kooperation mit der Koordinierungsstelle zur Förderung der Chancengleichheit an sächsischen Universitäten und Hochschulen und der Frauenkultur Leipzig eine Podiumsdiskussion zum Thema "Prostitution - (K)Ein Beruf wie jeder andere?", die mehr 140 Personen in das Soziokulturelle Zentrum Frauenkultur lockte. 

Nach einem differnzierenden Impulsreferat von Dr. Anja Schmidt (Universität Leipzig) diskutierten Prof. Joachim Renzikowski (Universität Halle), Sexarbeiterin Hanna Hofmann, Rechtsanwältin Dr. Margarete von Galen und Sozialwissenschaftlerin Elfriede Steffan (Stiftung SPI).

Inhaltlich ankgeknüpft wurde an das am 1. Januar 2002 in Kraft getretene "Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten" (Prostitutionsgesetz – ProstG) in Deutschland, das seither eine der liberalsten Regelungen in Europa darstellt. Danach ist Prostitution nicht mehr sittenwidrig und Verträge zum Zwecke der Ausübung der Prostitution haben auch vor Gericht bestand.

Bis Anfang 2000 hatte die ganz herrschende rechtliche Beurteilung der Prostitution als sittenwidrig eine weitgehende Rechtlosigkeit von Sexarbeiter_innen zur Folge. Verträge mit Bezug auf die Prostitutionstätigkeit galten daher als nichtig. Es bestand kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf das mit dem Kunden vereinbarte Entgelt. Prostitution wurde auch nicht als Arbeit oder Dienstleistung anerkannt. Zudem war jegliche Organisation der Prostitution, die über die reine Zimmervermietung hinausging, als "Förderung der Prostitution" unter Strafe gestellt. Dies beinhaltete auch die Schaffung hygienischer oder angenehmer Arbeitsbedingen für Prostituierte in Bordellen und anderen Prostitutionsbetrieben, zum Beispiel auch die Ausgabe von Kondomen. Verboten war und ist weiterhin Zuhälterei – das Überwachen von Prostituierten, um von ihren Einkünften zu leben – und Ausbeutung von Prostituierten.

Als Intention des Prostitutionsgesetzes wurde die Stärkung der Rechtsposition von Prostituierten genannt. Laut Gesetzesbegründung sollte explizit die rechtliche Stellung der Prostituierten, nicht jedoch die der Kunden, der Bordellbetreiber oder anderer verbessert werden. Kriminellen Begleiterscheinungen sollte der Boden entzogen werden. Der Zugang zum sozialen Sicherungssystem sollte ermöglicht und die Arbeitsbedingungen von Prostituierten verbessert werden. (Kavemann/Steffan, Zehn Jahre Prostitutionsgesetz und die Kontroverse um die Auswirkungen, 2012).